{"id":12,"date":"2020-11-08T14:35:21","date_gmt":"2020-11-08T13:35:21","guid":{"rendered":"http:\/\/168.119.176.255\/?page_id=12"},"modified":"2020-11-29T15:44:44","modified_gmt":"2020-11-29T14:44:44","slug":"kontakt","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/stage.bea-neukoelln.de\/index.php\/kontakt\/","title":{"rendered":"Impresum AGB"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Verantwortlich f\u00fcr den Inhalt<br><\/strong>Vorsitzende des Bezirkselternausschusses Berlin-Neuk\u00f6lln<br>Armin Gaspers<\/p>\n\n\n\n<p>Der BEA-Neuk\u00f6lln ist ein Gremium gem\u00e4\u00df \u00a7 110 Schulgesetz Berlin und dient der Wahrnehmung der Interessen von Eltern in Angelegenheiten der Schulen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Anschrift des Bezirkselternausschusses Neuk\u00f6lln<\/strong><br>Bezirkselternausschuss des Bezirksamtes Neuk\u00f6lln von Berlin<br>Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport<br>SchulSport AL GS<br>SenBJF &#8211; Au\u00dfenstelle Neuk\u00f6lln<br>Boddinstr. 34<br>12040 Berlin<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Schneller Kontakt:<\/strong><br><a href=\"mailto:vorsitzende@bea-neukoelln.de\">vorsitzende@bea-neukoelln.de<\/a><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/strong><br><\/p>\n\n\n\n<p><strong>01.01<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) gelten f\u00fcr alle Gesch\u00e4ftsbeziehungen und angebotenen Services zwischen<br>BEA-Neuk\u00f6lln.de oder wir genannt<br>und dem Kunden<br>oder Nutzer, oder Sie genannt.<\/p>\n\n\n\n<p>Verantwortliche f\u00fcr den Inhalt der Homepage (genannt auch Page, Webpage, Homepage, Angebot) https:\/\/www.bea-neukoelln.de, finden Sie im Impressum.<\/p>\n\n\n\n<p>Ma\u00dfgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.<\/p>\n\n\n\n<p>Sie m\u00fcssen diese Website umgehend verlassen und d\u00fcrfen keinen Service in Anspruch nehmen, wenn Sie den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, dem Haftungsausschluss, oder den Datenschutzhinweisen nicht oder teilweise nicht zustimmen.<br>Sollten Sie die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, den Haftungsausschluss, oder die Datenschutzhinweisen nicht oder nur teilweise nicht verstanden haben, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Wir beantworten nach bestem Wissen und Gewissen Ihre Fragen, aber k\u00f6nnen und wollen Ihnen keine Rechtsberatung geben.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>01.02 Haftungsausschluss<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Diese Webseite soll den Zugang zu Information \u00fcber BEA-Neuk\u00f6lln.de erleichtern. BEA-Neuk\u00f6lln.de ist bem\u00fcht, dieses Webangebot stets aktuell und inhaltlich richtig, sowie vollst\u00e4ndig anzubieten. Dennoch sind Fehler nicht auszuschlie\u00dfen. Wenn BEA-Neuk\u00f6lln.de Kenntnis \u00fcber Irrt\u00fcmer erh\u00e4lt, werden wir versuchen, diese zu berichtigen.<br>BEA-Neuk\u00f6lln.de \u00fcbernimmt keinerlei Gew\u00e4hr, wir geben keinerlei ausdr\u00fcckliche oder stillschweigende Garantien, Gew\u00e4hrleistungen oder Best\u00e4tigungen f\u00fcr die Aktualit\u00e4t, Korrektheit, Vollst\u00e4ndigkeit oder Qualit\u00e4t der bereitgestellten Informationen, Beitr\u00e4ge, Dienstleistungen oder Produkte (materieller oder immaterieller Art), Nachrichten \u2013 in Wort und Bild. Wir sind in keiner Weise f\u00fcr besondere, indirekte, zuf\u00e4llige oder Folgesch\u00e4den haftbar, es sei denn, diese Sch\u00e4den oder Verluste sind urs\u00e4chlich auf vors\u00e4tzliche oder fahrl\u00e4ssige Handlungen BEA-Neuk\u00f6lln.de zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p>Haftungsanspr\u00fcche gegen BEA-Neuk\u00f6lln.de jeder Art, welche sich auf Sch\u00e4den materieller oder ideeller Art beziehen, gleichg\u00fcltig, ob diese in Verbindung mit der Betrachtung, der Nutzung oder Nichtnutzung oder den Leistungen der Website oder deren Inhalten oder dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollst\u00e4ndiger Informationen verursacht wurden, gleichg\u00fcltig, ob derartige Verluste oder Sch\u00e4den auf Ungenauigkeiten, Irrt\u00fcmern, Unterlassungen oder anderen Gr\u00fcnden beruhen oder auf BEA-Neuk\u00f6lln.de, unsere Bediensteten, Vertreter oder andere Personen oder K\u00f6rperschaften zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, sind grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen, sofern seitens BEA-Neuk\u00f6lln.de kein nachweislich vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Verschulden vorliegt. Unbeschadet anderer Bestimmungen in diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen versucht BEA-Neuk\u00f6lln.de in keiner Weise eine Haftung f\u00fcr die Verletzung von Leben, K\u00f6rper oder Gesundheit, die urs\u00e4chlich auf Fahrl\u00e4ssigkeit oder Vorsatz unsererseits zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, auszuschlie\u00dfen oder zu begrenzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir empfehlen daher, Informationen mit einer anderen (neutralen) Informationsquelle zu \u00fcberpr\u00fcfen, bevor der Nutzer Entscheidungen aufgrund von hier gemachten Informationen treffen. BEA-Neuk\u00f6lln.de erteilt keine professionelle oder rechtliche Beratung (f\u00fcr eine solche sollten Sie immer einen Sachverst\u00e4ndigen zurate ziehen). Insbesondere versteht BEA-Neuk\u00f6lln.de in den Informationen keine Form des Rates, der Empfehlung oder gar eine Anordnung. Jegliche Handlungen, die der Nutzer aufgrund von Informationen dieser Homepage macht, die der Nutzer egal wie umsetzt, fallen in alleinige Verantwortlichkeit des Nutzers und tr\u00e4gt s\u00e4mtliche Risiken und Gefahren f\u00fcr sein Handeln.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir m\u00f6chten technische St\u00f6rungen m\u00f6glichst vermeiden. F\u00fcr durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige St\u00f6rungen k\u00f6nnen wir keine Gew\u00e4hr \u00fcbernehmen.<\/p>\n\n\n\n<p>Sie haben selbst daf\u00fcr zu sorgen, dass Ihr anzeigendes Ger\u00e4t (Computer, Tab, Smartphone und weitere) die entsprechenden, f\u00fcr die Nutzung der Website erforderlichen technischen Spezifikationen erf\u00fcllt und mit der Website kompatibel ist.<br>BEA-Neuk\u00f6lln.de garantiert nicht, dass die auf der Website zum Herunterladen angebotenen Materialien, irgend eine Datei, Programm, E-Mail, Seite, Script oder andere ausf\u00fchrende Software, frei ist von Computerviren, Trojanern, W\u00fcrmern, anderen Inhalten z.B. Softwarecodes, kontaminierende oder zerst\u00f6rerische Eigenschaften aufweisen, welche Sch\u00e4den (z.B. L\u00f6schung von Daten, Zerst\u00f6rung von Soft- oder Hardware) anrichten k\u00f6nnen, materieller oder immaterieller Art.<\/p>\n\n\n\n<p>BEA-Neuk\u00f6lln.de schlie\u00dft hiermit die Haftung aus, die aus der Nutzung der Site entstehen k\u00f6nnen, au\u00dfer BEA-Neuk\u00f6lln.de handelt grob Fahrl\u00e4ssig. S\u00e4mtliche Informationen\/Daten\/Programme werden nur unter der Voraussetzung hier ver\u00f6ffentlicht, dass der Nutzer diesen Haftungsausschluss anerkennt und BEA-Neuk\u00f6lln.de von s\u00e4mtlichen Forderungen freistellt. Sie sind daf\u00fcr verantwortlich, ausreichende Vorkehrungen zu treffen, daher empfiehlt BEA-Neuk\u00f6lln.de die Nutzung geeigneter Schutzmechanismen, z.B. Virenscanner, Hard- und\/oder Softwarefirewall um den Anforderungen in Bezug auf die Genauigkeit von Daten-Ein- und -Ausgang nachzukommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Sollte BEA-Neuk\u00f6lln.de f\u00fcr die Verletzung wesentlicher vertraglicher Verpflichtungen, die f\u00fcr die Umsetzung der Vertragszwecke von besonderer Bedeutung sind, verantwortlich sein, vorausgesetzt, etwaige Verluste oder Sch\u00e4den wurden von uns nicht vors\u00e4tzlich oder grob Fahrl\u00e4ssig verursacht, ist die H\u00f6he unserer Haftung auf einen Betrag in H\u00f6he von Euro 10,00 (maximale Haftungssumme) begrenzt, sofern das der Gesetzgeber zul\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit der vorliegenden Haftungsausschlussklausel wird weder bezweckt, die Haftung BEA-Neuk\u00f6lln.de entgegen den einschl\u00e4gigen nationalen Rechtsvorschriften einzuschr\u00e4nken noch sie in F\u00e4llen auszuschlie\u00dfen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht m\u00f6glich ist.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>01.03<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>BEA-Neuk\u00f6lln.de unterliegt deutschem Recht und erhebt nicht den Anspruch, auch andere Rechtshoheitsgebiete und deren Gesetze zu folgen. Jeder der von anderen Rechtshoheitsgebieten diese Seiten besucht und\/oder auf diesen verweilt, tut dies auf eigene Initiative und ist selber verantwortlich f\u00fcr das Befolgen seiner lokalen Gesetze. F\u00fcr den Fall, dass die Nutzung dieser Website und \/ oder deren Betrachtung, oder die Nutzung von Materialien, Inhalten, Dienstleistungen oder Produkten, die \u00fcber die Website angeboten werden, einschl\u00e4gige gesetzliche Bestimmungen oder Vorschriften Ihrer Rechtsordnung verletzen, ist der Zugriff auf die Website untersagt und jede weitere Nutzung umgehend abzubrechen.<br>Jeder Nutzer akzeptiert, dass das Besuchen und nutzen dieser Webpage der gesetzlichen Obrigkeit, sowie den Gerichten des Landes Berlin unterliegt.<br>Erf\u00fcllungs- und Zahlungsort ist Berlin, Deutschland, der Sitz von BEA-Neuk\u00f6lln.de. Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand ist Berlin, auch f\u00fcr Scheck- und Wechselstreitigkeiten, auch im kaufm\u00e4nnischen Verkehr. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des \u00a7 38 Absatz 1 ZPO erf\u00fcllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand Berlin. Es gilt das Recht der Landes Berlin.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>01.04 Verweise und Links<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Auf dieser Webseite finden Sie Links (Worte oder S\u00e4tze, die Unterstichen und\/oder farblich gekennzeichnet sein k\u00f6nnen, anklickbar sind, um so zu einer neuen Seite zu gelangen) zu anderen Webseiten im Internet. Wir erkl\u00e4ren ausdr\u00fccklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seite haben und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdr\u00fccklich von allen Inhalten aller gelinkten\/verkn\u00fcpften Seiten, die nach der Linksetzung ver\u00e4ndert wurden. Diese Feststellung gilt f\u00fcr alle innerhalb des eigenen Angebotes gesetzten Links und Verweise sowie f\u00fcr Fremdeintr\u00e4ge in von der BEA-Neuk\u00f6lln.de eingerichteten G\u00e4steb\u00fcchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.<br>F\u00fcr diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von diesen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) und aktuelle Kenntnis des Inhaltes haben und es uns technisch m\u00f6glich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Wenn wir feststellen, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl\u00f6st, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch m\u00f6glich und zumutbar ist.<br>F\u00fcr illegale, fehlerhafte oder unvollst\u00e4ndige Inhalte und insbesondere f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der \u00fcber Links auf die jeweilige Ver\u00f6ffentlichung lediglich verweist. BEA-Neuk\u00f6lln.de hat keine positive Kenntnis \u00fcber rechtswidrige oder anst\u00f6\u00dfige Inhalte auf den verkn\u00fcpften Seiten fremder Anbieter. Sollten auf den verkn\u00fcpften Seiten fremder Anbieter dennoch rechtswidrige oder anst\u00f6\u00dfige Inhalte enthalten sein, so distanziert sich BEA-Neuk\u00f6lln.de von diesen Inhalten ausdr\u00fccklich. Bei direkten oder indirekten Verweisen und Links auf fremde Internetseiten, die au\u00dferhalb des Verantwortungsbereiches BEA-Neuk\u00f6lln.de liegen, w\u00fcrde eine Haftungsverpflichtung ausschlie\u00dflich in dem Fall in Kraft treten, in dem BEA-Neuk\u00f6lln.de von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch m\u00f6glich und zumutbar w\u00e4re, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>01.05 Copyright und Eigentumshinweise<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung, sowie einzelne Beitr\u00e4ge sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Wenn nicht anders angegeben, wurden alle Bilder, Landkarten, Stra\u00dfenpl\u00e4ne, Zeichnungen und Texte mit technischer Hilfe (z.B. Fotoapparat, Computer etc.) von BEA-Neuk\u00f6lln.de angefertigt und lassen sich belegen.<br>\u00a9 www.BEA-Neuk\u00f6lln.de<\/p>\n\n\n\n<p>Es darf EINE HARDWAREKOPIE (Ausdruck) f\u00fcr den EIGENEN und nur PRIVATEN Gebrauch angefertigt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Voraussetzung zu dieser Erlaubnis ist:<br>\u2013 Ihr Nutzen ist auf das INFORMELLE, PERS\u00d6NLICHE und NICHTKOMMERZIELLE ausgerichtet.<br>\u2013 Sie ver\u00e4ndern keine Dokumente, Texte oder Bilder\/Grafiken.<br>\u2013 Sie kopieren, speichern, vertreiben, vervielf\u00e4ltigen keine einzelnen Grafiken, Bilder, Textteile herausgenommen aus ihrem Kontext.<br>\u2013 Sie f\u00fcgen das Copyright (\u00a9 www.BEA-Neuk\u00f6lln.de) JEDEM Dokument, Text oder Bild\/Grafik an.<br>\u2013 Sie mischen BEA-Neuk\u00f6lln.de-Inhalte nicht mit fremden Inhalten z.B. 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